flurfoerderzeuge.de
  STARTSEITE  flurfoerderzeuge.de

ENZYKLOPÄDIE: Zulassung zum StraßenverkehrEnzyklopädie
ENZYKLOPÄDIE: Zulassung zum Straßenverkehr
GABELSTAPLER IM ÖFFENTLICHEN STRASSENVERKEHR

Gabelstapler sind vielseitige Transportmittel, die in fast jedem Unternehmen eingesetzt werden. Wird der Gabelstapler auch im öffentlichen Straßenverkehr eingesetzt, gilt nicht nur die Unfallverhütungsvorschrift 'Flurförderzeuge' (BGV D27), sondern es gelten zusätzlich die Vorschriften des Straßenverkehrsrechts (Straßenverkehrsgesetz STVG, Straßenverkehrsordnung STVO, Straßenverkehrszulassungsordnung STVZO und Fahrerlaubnisverordnung FeV).

Das bedeutet, dass zusätzliche Anforderungen an die Ausrüstung des Gabelstaplers und die Qualifikation des Staplerfahrers gestellt werden. Entscheidend dabei ist, dass Teile des Betriebsgeländes zum öffentlichen Straßenverkehr gehören können. Dies ist dann der Fall, wenn es sich um zugängliche Betriebsflächen handelt, die auch betriebsfremde Personen befahren können.

Was ist 'öffentlicher Straßenverkehr'?
In der STVO ist zunächst geregelt, wo bzw. wann öffentlicher Straßenverkehr gegeben ist. In der Verwaltungsvorschrift zu §1 STVO heißt es dazu wie folgt:

'Öffentlicher Verkehr findet auch auf nicht gewidmeten Straßen statt, wenn diese mit Zustimmung oder unter Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich allgemein benutzt werden. Dagegen ist der Verkehr auf öffentlichen Straßen nicht öffentlich, solange diese, z.B. wegen Bauarbeiten, durch Absperrschranken oder ähnlich wirksame Mittel für alle Verkehrsarten gesperrt sind.'

Ob ein Straßenverkehr auf 'beschränkt öffentlichen Wegen' stattfindet, muss in jedem Einzelfall von der zuständigen Behörde (Landesbehörde bzw, die von ihr bestimmte oder nach Landesrecht zuständige Stelle, z. B. Polizeibehörde) anhand der tatsächlichen Verhältnisse entschieden werden. Daher sollte jeder Betrieb rechtzeitig überprüfen (lassen), inwieweit im konkreten Einzelfall ein beschränkt öffentlicher Weg vorliegt. Für den Einsatz des Gabelstaplers bedeutet dies z. B., dass 'öffentlicher Straßenverkehr' nicht nur dann gegeben ist, wenn mit einem Gabelstapler ein auf der Straße abgestellter LKW entladen wird, sondern auch dann, wenn Straßen oder Flächen mit Zustimmung oder Duldung des Unternehmers ('Verfügungsberechtigten') allgemein benutzt werden können. Hierunter fallen z. B. frei zugängliche Betriebsflächen, aber auch Parkplätze sowie Be und Entladezonen von Einkaufszentren. Durch das bloße Aufstellen von Schildern ('Nur für Besucher', 'Privatparkplatz', 'Firmenparkplatz' o. ä.) gilt die Öffentlichkeit nicht als ausgeschlossen.

Ausrüstung von Gabelstaplern für den öffentlichen Straßenverkehr

Die Anforderungen an ein im öffentlichen Straßenverkehr benutztes Kraftfahrzeug sind in der STVZO festgelegt.Abweichungen davon sind unter Umständen zulässig, wenn die Gabelstapler bauartbedingt nicht schneller als 25 km/h fahren können (vgl. dazu 'Merkblatt für Stapler mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h', herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, erhältlich bei Verkehrsblatt Verlag, Borgmann GmbH& Co KG, 44139 Dortmund, Fax: 0231/125640).

Neue Zulassungsbestimmungen für Stapler im öffentlichen Straßenverkehr.

Stapler werden gemäß der 36. Änderung der STVZO vom 22.10.2003 verkehrsrechtlich den selbst fahrenden Arbeitsmaschinen gleichgestellt (§ 18 Abs. 2 Nr. 1 b STVZO).

Stapler, die bauartbedingt nicht schneller als 20 km/h fahren können, sind nunmehr von der Zulassungspflicht und der Kfz-Steuer befreit und benötigen daher auch kein amtliches Kennzeichen mehr, wohl aber ein Schild mit Namen und Anschrift des Besitzers. Liegt die Höchstgeschwindigkeit der Stapler über 20km/h, sind sie weiterhin zulassungspflichtig und müssen gemäß § 18 Abs. 4 Nr. 1 STVZO ein amtliches Kennzeichen führen.

Qualifikation der Staplerfahrer
Werden mit einem Gabelstapler öffentliche Straßen oder Plätze befahren, so wird auch der Fahrer zum Verkehrsteilnehmer im Sinne des Straßenverkehrsrechts. Er benötigt damit eine Fahrerlaubnis der zuständigen Behörde, auf öffentlichen Wegen oder Plätzen ein Fahrzeug zu führen. Diese wird in Klassen eingeteilt und orientiert sich an der durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit und dem zulässigen Gesamtgewicht des Fahrzeuges sowie daran, wann die Fahrerlaubnis erteilt wurde. Bis Ende des Jahres 1998 waren die Fahrerlaubnisklassen in § 5 STVZO festgelegt, seit 01.01. 1999 gelten die neuen Fahrerlaubnisklassen der Fahrerlaubnisverordnung FeV. Die jeweils erforderlichen Kfz Fahrerlaubnisklassen können aus der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.

Die Geschwindigkeiten sind als bauartbedingete Höchstgeschwindigkeit angegeben.

bis 6 km/h keine Fahrerlaubnis

über 6 km/h max. 7,5 to zul. Gesamtgewicht,
Klasse 3 ( alt ), C1 -C1 E - B - B e - L - M ( neu )

über 6 km/h über 7,5 to zul. Gesamtgewicht
Klasse 2 ( alt ); C - Ce - C1 - C1 e - B - Be - L - M - T ( neu)

Ausnahme wenn Fahrerlaubnis vor dem 1.1.1989 erteilt wurde:

über 6 max. 25 km/h, keine Beschränkung zul. Gesamtgewicht
Klasse 5 ( alt ), L ( neu )

Eine Fahrerlaubnis nach altem Recht bleibt im Umfang ihrer bisherigen Berechtigung gültig. Ausnahme: Wer einen Gabelstapler mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t führt, muss sich ärztlich untersuchen zu lassen, wenn er das 50. Lebensjahr vollendet hat.

Ausnahmen bei kurzen Wegen

Sind regelmäßig nur kurze Wege auf öffentlichen Straßen zurückzulegen, kann die Polizeibehörde eine Sondergenehmigung erteilen. Liegt eine solche vor, benötigen die Gabelstapler auch keine zusätzliche Ausrüstung nach der STVZO. Die Sondergenehmigung kann ggf. mit Auflagen verbunden werden (§ 71 STVZO).

Versicherungspflicht

Gabelstapler, die im öffentlichen Verkehr benutzt werden, benötigen eine separate Kfz-Haftpflichtversicherung gemäß §1 Pflichtversicherungsgesetz PflVG (Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter). Das gilt auch, wenn die zuständige Behörde eine Ausnahmegenehmigung von der Zulassungspflicht für den Gabelstapler erteilt hat oder dieser bauartbedingt nicht schneller als 20 km/h fahren kann und somit von der Zulassungspflicht und damit von der Kfz Steuer befreit ist.
UNTERNEHMENSNACHRICHTEN
13.08.2018

Linde Material Handling GmbH

Lithium-Ionen-Portfolio komplett

Die letzte Lücke ist geschlossen: Ab sofort sind auch die größen Elektrostapler der Marke Linde im Traglastbereich von sechs bis acht Tonnen mit ...  MEHR
09.08.2018

Jungheinrich Aktiengesellschaft

Prämiertes VR-Training

Jungheinrich war beim Immersive Learning Award 2018 sehr erfolgreich und hat in der Kategorie „Customer Project“ Gold gewonnen. Das Konzept von ...  MEHR
06.08.2018

UniCarriers Germany GmbH

UniCarriers punktet mit kompletter Staplerflotte

Für das kürzlich in Betrieb genommene neue Logistikzentrum der VLS-Group hat UniCarriers die gesamte Staplerflotte geliefert. Am Standort in Mannheim ...  MEHR
03.08.2018

STILL GmbH

Vom Neueinsteiger zum Spielentscheider

Über 60 junge Talente starteten Anfang August ihre Ausbildung beim Intralogistikanbieter STILL. Dazu lud das Unternehmen den Nachwuchs zu einem ...  MEHR
31.07.2018

Stöcklin Logistik AG, Förder- und Lagertechnik

Lithium-Ionen-Batterien im Ex-geschützten Bereich

Für Einsätze in Ex-geschützten Bereichen hat die Stöcklin Logistik AG kürzlich die Lithium-Ionen-Batterie „LiTex“ vorgestellt. Damit können nun auch ...  MEHR
27.07.2018

YALE ••• Hyster-Yale Deutschland GmbH

Für ein präzises Handling

Im Bereich der Elektrostapler hat Yale Europe Materials Handling sein Produktportfolio mit dem Lithium-Ionen-Stapler ERP80VN verstärkt....  MEHR
25.07.2018

FRONIUS Deutschland GmbH Perfect Charging

Bei jedem Ladevorgang Stromkosten sparen

Ein entscheidender Wettbewerbsfaktor für die Logistik eines Unternehmens ist die Effizienz der eingesetzten Technik. Waren müssen möglichst ...  MEHR
NEWSLETTER
Ihre E-Mail-Adresse:
Abschicken
Nach der Anmeldung
erhalten Sie von uns eine
E-Mail. Bitte bestätigen Sie
den Link in der E-Mail.
Lectura Specs
Hier finden Sie weitere Artikel, die in unserem NEWS-Archiv hinterlegt sind. ... 
Google  
Web nur FFZ