flurfoerderzeuge.de
  STARTSEITE  flurfoerderzeuge.de
ENZYKLOPÄDIE: Zulassung zum StraßenverkehrEnzyklopädie
ENZYKLOPÄDIE: Zulassung zum Straßenverkehr
GABELSTAPLER IM ÖFFENTLICHEN STRASSENVERKEHR

Gabelstapler sind vielseitige Transportmittel, die in fast jedem Unternehmen eingesetzt werden. Wird der Gabelstapler auch im öffentlichen Straßenverkehr eingesetzt, gilt nicht nur die Unfallverhütungsvorschrift 'Flurförderzeuge' (BGV D27), sondern es gelten zusätzlich die Vorschriften des Straßenverkehrsrechts (Straßenverkehrsgesetz STVG, Straßenverkehrsordnung STVO, Straßenverkehrszulassungsordnung STVZO und Fahrerlaubnisverordnung FeV).

Das bedeutet, dass zusätzliche Anforderungen an die Ausrüstung des Gabelstaplers und die Qualifikation des Staplerfahrers gestellt werden. Entscheidend dabei ist, dass Teile des Betriebsgeländes zum öffentlichen Straßenverkehr gehören können. Dies ist dann der Fall, wenn es sich um zugängliche Betriebsflächen handelt, die auch betriebsfremde Personen befahren können.

Was ist 'öffentlicher Straßenverkehr'?
In der STVO ist zunächst geregelt, wo bzw. wann öffentlicher Straßenverkehr gegeben ist. In der Verwaltungsvorschrift zu §1 STVO heißt es dazu wie folgt:

'Öffentlicher Verkehr findet auch auf nicht gewidmeten Straßen statt, wenn diese mit Zustimmung oder unter Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich allgemein benutzt werden. Dagegen ist der Verkehr auf öffentlichen Straßen nicht öffentlich, solange diese, z.B. wegen Bauarbeiten, durch Absperrschranken oder ähnlich wirksame Mittel für alle Verkehrsarten gesperrt sind.'

Ob ein Straßenverkehr auf 'beschränkt öffentlichen Wegen' stattfindet, muss in jedem Einzelfall von der zuständigen Behörde (Landesbehörde bzw, die von ihr bestimmte oder nach Landesrecht zuständige Stelle, z. B. Polizeibehörde) anhand der tatsächlichen Verhältnisse entschieden werden. Daher sollte jeder Betrieb rechtzeitig überprüfen (lassen), inwieweit im konkreten Einzelfall ein beschränkt öffentlicher Weg vorliegt. Für den Einsatz des Gabelstaplers bedeutet dies z. B., dass 'öffentlicher Straßenverkehr' nicht nur dann gegeben ist, wenn mit einem Gabelstapler ein auf der Straße abgestellter LKW entladen wird, sondern auch dann, wenn Straßen oder Flächen mit Zustimmung oder Duldung des Unternehmers ('Verfügungsberechtigten') allgemein benutzt werden können. Hierunter fallen z. B. frei zugängliche Betriebsflächen, aber auch Parkplätze sowie Be und Entladezonen von Einkaufszentren. Durch das bloße Aufstellen von Schildern ('Nur für Besucher', 'Privatparkplatz', 'Firmenparkplatz' o. ä.) gilt die Öffentlichkeit nicht als ausgeschlossen.

Ausrüstung von Gabelstaplern für den öffentlichen Straßenverkehr

Die Anforderungen an ein im öffentlichen Straßenverkehr benutztes Kraftfahrzeug sind in der STVZO festgelegt.Abweichungen davon sind unter Umständen zulässig, wenn die Gabelstapler bauartbedingt nicht schneller als 25 km/h fahren können (vgl. dazu 'Merkblatt für Stapler mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h', herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, erhältlich bei Verkehrsblatt Verlag, Borgmann GmbH& Co KG, 44139 Dortmund, Fax: 0231/125640).

Neue Zulassungsbestimmungen für Stapler im öffentlichen Straßenverkehr.

Stapler werden gemäß der 36. Änderung der STVZO vom 22.10.2003 verkehrsrechtlich den selbst fahrenden Arbeitsmaschinen gleichgestellt (§ 18 Abs. 2 Nr. 1 b STVZO).

Stapler, die bauartbedingt nicht schneller als 20 km/h fahren können, sind nunmehr von der Zulassungspflicht und der Kfz-Steuer befreit und benötigen daher auch kein amtliches Kennzeichen mehr, wohl aber ein Schild mit Namen und Anschrift des Besitzers. Liegt die Höchstgeschwindigkeit der Stapler über 20km/h, sind sie weiterhin zulassungspflichtig und müssen gemäß § 18 Abs. 4 Nr. 1 STVZO ein amtliches Kennzeichen führen.

Qualifikation der Staplerfahrer
Werden mit einem Gabelstapler öffentliche Straßen oder Plätze befahren, so wird auch der Fahrer zum Verkehrsteilnehmer im Sinne des Straßenverkehrsrechts. Er benötigt damit eine Fahrerlaubnis der zuständigen Behörde, auf öffentlichen Wegen oder Plätzen ein Fahrzeug zu führen. Diese wird in Klassen eingeteilt und orientiert sich an der durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit und dem zulässigen Gesamtgewicht des Fahrzeuges sowie daran, wann die Fahrerlaubnis erteilt wurde. Bis Ende des Jahres 1998 waren die Fahrerlaubnisklassen in § 5 STVZO festgelegt, seit 01.01. 1999 gelten die neuen Fahrerlaubnisklassen der Fahrerlaubnisverordnung FeV. Die jeweils erforderlichen Kfz Fahrerlaubnisklassen können aus der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.

Die Geschwindigkeiten sind als bauartbedingete Höchstgeschwindigkeit angegeben.

bis 6 km/h keine Fahrerlaubnis

über 6 km/h max. 7,5 to zul. Gesamtgewicht,
Klasse 3 ( alt ), C1 -C1 E - B - B e - L - M ( neu )

über 6 km/h über 7,5 to zul. Gesamtgewicht
Klasse 2 ( alt ); C - Ce - C1 - C1 e - B - Be - L - M - T ( neu)

Ausnahme wenn Fahrerlaubnis vor dem 1.1.1989 erteilt wurde:

über 6 max. 25 km/h, keine Beschränkung zul. Gesamtgewicht
Klasse 5 ( alt ), L ( neu )

Eine Fahrerlaubnis nach altem Recht bleibt im Umfang ihrer bisherigen Berechtigung gültig. Ausnahme: Wer einen Gabelstapler mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t führt, muss sich ärztlich untersuchen zu lassen, wenn er das 50. Lebensjahr vollendet hat.

Ausnahmen bei kurzen Wegen

Sind regelmäßig nur kurze Wege auf öffentlichen Straßen zurückzulegen, kann die Polizeibehörde eine Sondergenehmigung erteilen. Liegt eine solche vor, benötigen die Gabelstapler auch keine zusätzliche Ausrüstung nach der STVZO. Die Sondergenehmigung kann ggf. mit Auflagen verbunden werden (§ 71 STVZO).

Versicherungspflicht

Gabelstapler, die im öffentlichen Verkehr benutzt werden, benötigen eine separate Kfz-Haftpflichtversicherung gemäß §1 Pflichtversicherungsgesetz PflVG (Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter). Das gilt auch, wenn die zuständige Behörde eine Ausnahmegenehmigung von der Zulassungspflicht für den Gabelstapler erteilt hat oder dieser bauartbedingt nicht schneller als 20 km/h fahren kann und somit von der Zulassungspflicht und damit von der Kfz Steuer befreit ist.
UNTERNEHMENSNACHRICHTEN
22.09.2017

Toyota Material Handling Deutschland GmbH

Starke Verbindung

Mit dem Zusammenwachsen von BT und Toyota Gabelstapler zu Toyota Material Handling Deutschland vor zehn Jahren hat für das Unternehmen eine ...  MEHR
19.09.2017

Linde Material Handling GmbH

Die besten Staplerprofis

Beim 13. StaplerCup, den Deutschen Meisterschaften im Staplerfahren, hatten sich aus über 2.000 Teilnehmern der Regionalmeisterschaften 64 Starter ...  MEHR
15.09.2017

Continental Reifen Deutschland GmbH

Weltmeister-Feeling auf Continental Reifen

Seit vielen Jahren unterstützt Continental als Partner und seit drei Jahren auch als offizieller Sponsor das StaplerCup Finale der internationalen ...  MEHR
12.09.2017

Mitsubishi Gabelstapler, Niederlassung Deutschland

Unter Strom

Eines muss vorweg gesagt werden: Der Mann steht auf Strom. Nicht, weil die Firma, die er leitet, ihr Geld im weitesten Sinne mit Stromleitungen ...  MEHR
11.09.2017

YALE ••• Hyster-Yale Deutschland GmbH

Energieeffizient und produktiv

Um Kosten zu sparen, legen Betreiber von Staplerflotten ihr Augenmerk verstärkt auf den Energieverbrauch ihrer Fahrzeuge. Selbst kleine Einsparungen ...  MEHR
09.09.2017

efatec GmbH

efatec PushBuddy: Schieben von Lasten auf Rädern oder Schiene

Antrieb AC Motor 24V 2,2kW, Getriebeuntersetzung 1:57, Batterieversor- gung 2 x 12V 135Ah C20,Ladegerät 24V 15A, Bediendeichsel mit Totmann- ...  MEHR
05.09.2017

Jungheinrich Aktiengesellschaft

Ausbildung von Fachkräften

Am 1. September 2017 hat für 20 Jugendliche die Ausbildung bei Jungheinrich begonnen. In einer eigens angesetzten Feierstunde von der ...  MEHR
NEWSLETTER
Ihre E-Mail-Adresse:
Abschicken
Nach der Anmeldung
erhalten Sie von uns eine
E-Mail. Bitte bestätigen Sie
den Link in der E-Mail.
Lectura Specs
Hier finden Sie weitere Artikel, die in unserem NEWS-Archiv hinterlegt sind. ... 
Google  
Web nur FFZ